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    • 专利摘要:
    Beieiner Vorrichtung zur Reinigung von Schmutzwasser mit einem zumindestteilweise in das Schmutzwasser eintauchenden, mit einer Filterwand (13)versehenen Filterkorb (7), dessen Innenraum (16) einen Ausgang für gefiltertesWasser aufweist und dessen Filterwand (13) eine Rückspüleinrichtung(14) zugeordnet ist, die ein im Innenraum (16) des Filterkorbs (7)angeordnetes, an der Filterwand (13) vorbeibewegbares, wenigstenseine Düsenlochreiheaufweisendes Spülrohr(17) enthält,das mit gereinigtem Wasser beaufschlagbar ist, lässt sich dadurch eine zuverlässige Rückspülung erreichen, dassdas Spülrohr(17) wenigstens einen den Eingang seiner Düsenlöcher (18) abschabenden Schaber(24) enthält.
    公开号:DE102004022749A1
    申请号:DE102004022749
    申请日:2004-05-07
    公开日:2005-12-01
    发明作者:Karl Wiedemann
    申请人:Karl Wiedemann；
    IPC主号:B01D33-073
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Schmutzwasser,insbesondere fürmit einer Wasserrückgewinnungseinrichtungausgestattete Kanalreinigungsfahrzeuge, mit einem zumindest teilweisein das Schmutzwasser eintauchenden, mit einer Filterwand versehenenFilterkorb, dessen Innenraum einen Ausgang für gefiltertes Wasser aufweistund dessen Filterwand eine Rückspüleinrichtungzugeordnet ist, die ein im Innenraum des Filterkorbs angeordnetes,an der Filterwand vorbei bewegbares, wenigstens eine Düsenlochreiheaufweisendes Spülrohrenthält,das mit gereinigtem Wasser beaufschlagbar ist.
    [0002] Beiden bekannten Anordnungen dieser Art besteht die Gefahr, dass dieDüsenlöcher desSpülrohrsverstopfen, was zu Störungenbei der Rückspülung derFilterwand führt.In diesem Zusammenhang ist nämlichdavon auszugehen, dass bei der Filterung und auch bei der Filterungnachgeordneten, weiteren Reinigungsstufen im Schmutzwasser enthaltene Schwimmstoffe,wie Zellstoff etc., nicht vollständig beseitigtwerden, so dass in dem als SpülwasserVerwendung findenden, gereinigten Wasser noch Zellstoff und dergleichenenthalten ist. Diese Materialien lagern sich am Rand der Düsenlöcher anund setzen diese mit der Zeit zu. Dies wird dadurch noch begüns tigt,dass der Durchmesser der Düsenlöcher zur Reduzierungdes Wasserverbrauchs trotz großerDüsenanzahlsehr klein sein soll.
    [0003] Hiervonausgehend ist es daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eineVorrichtung eingangs erwähnterArt mit einfachen und kostengünstigenMitteln so zu verbessern, dass ein störungsfreier Betrieb gewährleistetist.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass das Spülrohrwenigstens einen den Eingang seiner Düsenlöcher abschabenden Schaber enthält.
    [0005] Derbzw. die Schaber rakeln praktisch die Innenoberfläche derSiebwand ab. Dadurch wird in den meisten Fällen bereits ein Zellstoffaufbauverhindert. Wo sich ein Zellstoffaufbau gebildet hat, wird dieser amEingang der Düsenlöcher abgeschabt.Der Rest wird durch das Spülwasserdurch das betroffene Düsenlochdurchgestoßen.Mit den erfindungsgemäßen Maßnahmenwird daher einer Verstopfung der Düsenlöcher wirksam vorgebeugt, wodurchBetriebsstörungenzuverlässigvermieden und damit eine hohe Wirtschaftlichkeit gewährleistetwerden.
    [0006] VorteilhafteAusgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungender übergeordnetenMaßnahmen sindin den Unteransprüchenangegeben. So sind vorteilhaft mehrere Schaber vorgesehen, was eine besondershohe Zuverlässigkeitgewährleistet. Zweckmäßig isthierzu überder Längedes Spülrohrs wenigstenseine Reihe nebeneinander angeordneter Schaber vorgesehen.
    [0007] Eineweitere, besonders zu bevorzugende Ausgestaltung der übergeordnetenMaßnahmen kanndarin bestehen, dass jeder Schaber als lose in das Spülrohr eingelegter,durch Schwerkraft bewegbarer, mit wenigstens einer Schabkante versehener Schabkörper ausgebildetist. Die lose in das Spülrohr eingelegten,durch Schwerkraft bewegbaren Schabkörper schaben praktisch nachdem Zufallsprinzip an den Düseneingängen vorbei,was erfahrungsgemäß eine ausreichendeAbrakelung der Innenseite des Filterkorbs ergibt. Antriebs- undLagereinrichtungen werden hierbei in vorteilhafter Weise nicht benötigt. Diegenannten Maßnahmenergeben daher eine besonders einfache und kostengünstige sowiesehr robuste und gegen StörungenunanfälligeAnordnung. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass hierbei einevielfach gewünschteNachrüstungbesonders einfach zu verwirklichen ist.
    [0008] Weiterevorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungen der übergeordneten Maßnahmensind in den restlichen Unteransprüchen angegeben und aus dernachstehenden Beispielsbeschreibung anhand der Zeichnung näher entnehmbar.
    [0009] Inder nachstehend beschriebenen Zeichnung zeigen:
    [0010] 1 einenQuerschnitt durch die Wasserbehältereines Kanaleinigungsfahrzeugs mit Wasserrückgewinnung,
    [0011] 2 einenLängsschnittdurch den Filterkorb der Anordnung gemäß 1 und
    [0012] 3 einevergrößerte Darstellungeines mit Zellstoffflusen zugesetzten Düsenlochs vor der Abschabung.
    [0013] Hauptanwendungsgebietder Erfindung sind Kanalreinigungsfahrzeuge mit Wasserrückgewinnung.Derartige Fahrzeuge sind an sich bekannt. Das der 1 zugrundeliegende,derartige Kanalreinigungsfahrzeug enthält einen Schlammabfuhrbehälter 1 undeinen Brauchwassertank 2. In den Schlammbehälter 1 mündet einein den zu reinigenden Kanal absenkbare Saugleitung 3, mittelsder durch Wasserstrahlen gelockerter Schlamm und Wasser aus demKanal aufgesaugt und in den Abfuhrbehälter 1 eingeworfenwerden. Zur Bewerkstelligung des Saugbetriebs kann der Abfuhrbehälter 1 einfachevakuiert werden.
    [0014] ZurErzeugung der genannten Wasserstrahlen wird aus dem Brauchwassertank 2 mittelseiner Hochdruckpumpe 4 gereinigtes Wasser entnommen, das über einedurch die Hochdruckpumpe 4 beaufschlagbare, in den Kanalabsenkbare Druckleitung 5, die am vorderen Ende mit einerStrahldüseversehen ist, zur Lockerung der Ablagerungen in den Kanal eingestrahltwird.
    [0015] DerBrauchwassertank 2 wird mit Wasser aus dem Abfuhrbehälter 1 nachgeladen.Hierzu ist ein im Abfuhrbehälter 1 beginnenderund in Brauchwassertank 2 einmündender Strömungsweg 6 vorgesehen.Am Eingang dieses Strömungswegsist ein Filterkorb 7 angeordnet, dessen Innenraum einenim genannten Strömungsweg 6 liegendenAusgang für gefiltertesWasser aufweist. Der Filterkorb 7 ist schwimmend angeordnetund so ausgebildet, dass er ganz oder teilweise nur in das vergleichsweise saubereOberflächenwassereintaucht. Hierzu ist der Filterkorb 7 an seitlichen Schwenkarmen 8 aufgenommen,die von einem zum Filterkorb 7 parallelen Träger 9 abstehen,der drehbar mit einer aus dem Abfuhrbehälter 1 heraus führenden,zum genannten Strömungsweg 6 gehörenden Leitung 10 verbunden ist.Der um seine Achse drehbare Träger 9 unddie hiervon abstehenden Schwenkarme 8 sind ebenfalls alsTeile des Strömungswegs 6 ausgebildet.
    [0016] ZurNachladung des Brauchwassertanks 2 mit Wasser aus dem Abführbehälter 1 kanndieser einfach unter Druck gesetzt werden. Im dargestellten Beispielist demgegenübereine dem Strömungsweg 6 zugeordnete,wenigstens eine Niederdruckpumpe 11 enthaltende Pumpeinrichtungvorgesehen. Der Filterkorb 7 kann die einzige Reinigungsstufesein. Im dargestellten Beispiel sind dem Filterkorb weitere Reinigungsstufen 12,beispielsweise in Form von Zyklonanordnungen, nachgeordnet. Diesekönnenmittels einer Niederdruckpumpe beaufschlagt werden.
    [0017] DerFilterkorb 7 ist, wie am besten aus 2 erkennbarist, als mit horizontaler Achse, also liegend angeordnete Trommelausgebildet, deren umlaufender Mantel zumindest teilweise, vorzugsweiseganz als Siebwand 13 ausgebildet ist. Zur Bildung der Siebwand 13 findenzweckmäßig aufeiner Stützeinrichtungaufgenommene Drahtgeflechte etc. Verwendung. Der Siebwand 13 isteine Rückspüleinrichtung 14 zugeordnet,die auf die Innenseite der Siebwand 13 auftreffende Wasserstrahlen 15 erzeugt,welche in die Siebwand 13 von außen eingedrungene bzw. an dieAußenseiteder Siebwand 13 angelagerte Verunreinigungen in den Abfuhrbehälter 1 zurückdrängen. DieRückspüleinrichtung 14 enthält wenigstensein im Innenraum 16 des trommelförmigen Filterkorbs 7 mitzur Trommelachse paralleler, aber exzentrischer Achse angeordnetesSpülrohr 17,das mit durch Düsenlöcher 18 gebildetenDüsen zurErzeugung der Wasserstrahlen 15 versehen ist. Die Düsenlöcher 18, dieeinfach als mantelseitige Bohrungen hergestellt werden können, sindin Form wenigstens einer Düsenreiheangeordnet.
    [0018] DasSpülrohr 17 istan der Innenseite der Siebwand 13 entlang bewegbar. Hierzuist das Spülrohr 17 umdie Trommelachse der den Filterkorb 7 bildenden Trommelrotierbar. Das Spülrohr 17 istim dargestellten Beispiel überArme 19 mit einer koaxial zur Trommelachse angeordnetenWelle 20 verbunden, die mit einem Antriebsmotor 21 gekuppeltist. Der Antriebsmotor 21 ist zweckmäßig als Hydraulikmotor ausgebildet.Die Arme 19 und die Welle 20 sind zweckmäßig alsTeile einer Wasserleitung ausgebildet, über die das Spülrohr 17 permanentoder sporadisch mit Spülwasserbeaufschlagbar ist, wie durch den Pfeil 26 angedeutet ist.Hierfürfindet gefiltertes bzw. gereinigtes Wasser aus dem Brauchwassertank 2 Verwendung,das von der Druckseite der Hochdruckpumpe 4 oder einerNiederdruckpumpe, wie der Niederdruckpumpe 11, abgezweigtwerden kann.
    [0019] Dasim Brauchwassertank enthaltene, gereinigte Wasser kann trotz derReinigung noch Reste von Schwimmstoffen in Form von Zellulose etc.enthalten. Diese Materialien könnensich, wie aus 3 anschaulich erkennbar ist,am Rand der Düsenlöcher 18 anlagernund mit der Zeit die Düsenlöcher 18 zusetzen,wie durch ein Flusenbündel 22 angedeutet ist.Um das zu verhindern, wird der Eingang der Düsenlöcher 18 abgeschabt.Hierdurch werden nach innen vorstehende Flusen 23 abgeschert.Der Rest wird durch das von innen kommende Druckwasser durch dieDüsenlöcher 18 durchgedrückt.
    [0020] ZumAbschaben des Eingangs der Düsenlöcher 18 isteine Schabeinrichtung mit wenigstens einem Schaber 24 vorgesehen,der eine am Eingang der zugeordneten Düsenlöcher 18 vorbeischabende Kante 24 aufweist.Im dargestellten Beispiel sind, wie 2 anschaulicherkennen lässt,mehrere nebeneinander angeordnete Schaber 24 vorgesehen.Diese bilden hier eine überdie Längedes Spülrohrs 7 durchgehendeReihe.
    [0021] DieSchaber 24 sind im dargestellten Beispiel lose in das Spülrohr 17 eingelegtund werden nur aufgrund ihrer Schwerkraft bewegt. Bei der Rotationdes Spülrohrs 17 werdendie Schaber 24 angehoben und rutschen bzw. fallen infolgeihrer Schwerkraft immer wieder nach unten, wobei sie an den Düsenlöcher 18 vorbeischabenund diese von Flusen befreien. Infolge der losen Anordnung der Schaber 24 erfolgtdies im dargestellten Beispiel nach dem Zufallsprinzip, das jedoch über einenlängerenZeitraum gesehen eine weitgehend gleich häufige Bearbeitung sämtlicherDüsenlöcher 18 ergibt.Zur Bildung der Schaber 24 finden kleine Schabkörper mit wenigstenseiner Schabkante 25 Verwendung. Im dargestellten Beispielsind plattenförmigeSchabkörperangedeutet. Es könntenaber auch prismenförmigeSchabkörperoder würfelförmige Schabkörper etc. vorgesehensein. Anstelle lose eingelegter Schabkörper könnten auch ein oder mehrerezwangsweise bewegte Schaber vorgesehen sein.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Vorrichtung zur Reinigung von Schmutzwasser,insbesondere fürmit einer Wasserrückgewinnungseinrichtungausgestattete Kanalreinigungsfahrzeuge, mit einem zumindest teilweisein das Schmutzwasser eintauchenden, mit einer Filterwand (13)versehenen Filterkorb (7), dessen Innenraum (16)einen Ausgang fürgefiltertes Wasser aufweist und dessen Filterwand (13)eine Rückspüleinrichtung (14)zugeordnet ist, die ein im Innenraum (16) des Filterkorbs(7) angeordnetes, an der Filterwand (13) vorbeibewegbares, wenigstens eine Düsenlochreihe aufweisendesSpülrohr(17) enthält,das mit gereinigtem Wasser beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Spülrohr(17) wenigstens einen den Eingang seiner Düsenlöcher (18)abschabenden Schaber (24) enthält.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass mehrere Schaber (24) vorgesehen sind.
    [3] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass überder Längedes Spülrohrs(17) wenigstens eine Reihe nebeneinander angeordneter Schaber(24) vorgesehen ist.
    [4] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass jeder Schaber als lose in das Spülrohr (17)eingelegter, durch Schwerkraft bewegbarer, mit wenigstens einer Schabkante(25) versehener Schabkörperausgebildet ist.
    [5] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Schaber (24) als Platten und/oderPrismen ausgebildet sind.
    [6] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Spülrohr(17) mit liegender Achse angeordnet und um eine hierzuparallele Achse rotierend antreibbar ist.
    [7] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Filterkorb (7) als Trommel mitzumindest teilweise umlaufender Siebwand (13) ausgebildetist und dass das Spülrohr(7) um die Trommelachse rotierbar angeordnet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004022749B4|2012-11-29|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-11-03| R016| Response to examination communication|
    2012-07-17| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-06-06| R020| Patent grant now final|Effective date: 20130301 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004022749A|DE102004022749B4|2004-05-07|2004-05-07|Vorrichtung zur Reinigung von Schmutzwasser|DE102004022749A| DE102004022749B4|2004-05-07|2004-05-07|Vorrichtung zur Reinigung von Schmutzwasser|
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